Vertrauensschutz für geprüfte Satzungen
Ein Verein wird vom Finanzamt regelmäßig nur dann als steuerbegünstigt anerkannt, wenn bereits in ihrer Satzung festgelegt ist, welche steuerbegünstigten Zwecke sie verfolgt, dass dies selbstlos,...
View ArticleDer Verein und sein “Grundgesetz”
Rechtliche Grundlage jedes Vereinslebens ist die jeweilige Vereinssatzung, die in vielen Fällen neben die gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) tritt und diese gesetzlichen...
View ArticleZur Geschäftsordnung!
Bei der Beratung von Vereinen findet sich eine Situation immer wieder: Zur Lösung einer Frage findet sich in der Satzung eine Bestimmung, die dem, wie es im Verein tatsächlich gehandhabt wird, zuwider...
View ArticleEingetragen oder nicht eingetragen – das ist (k)eine Frage
Viele Vereine sind im Vereinsregister eingetragen und besitzen damit als „eingetragene Vereine (e.V.)“ eine eigene Rechtsfähigkeit. Gleichwohl kommt von einer Reihe von Vereinen, die bisher nicht im...
View ArticleUmsatzsteuer und Vereinssatzung
Im Juli 2009 hatte der Bundesfinanzhof entschieden, dass der ermäßigte Umsatzsteuersatz für gemeinnützige Körperschaften (§ 12 Abs. 2 Nr. 8 UStG) nur zu gewähren ist, wenn die Vereinssatzung die...
View ArticleDie Folgen einer satzungswidrig einberufenen Mitgliederversammlung
Ist eine Mitgliederversammlung unter Missachtung einer zwingenden Vorschrift der Vereinssatzung einberufen worden, können die in der Versammlung ergangenen Beschlüsse und Wahlen unwirsam sein. Mit...
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